Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Oliver Hamann, Stockheimer Weg 20, 61250 Usingen, Deutschland - nachfolgend Anbieter genannt - und dem Kunden, welche über die Internetseite www.priceparser.de des Anbieters geschlossen werden, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Anbieters wirksam.

(2) Der Anbieter bietet seine Software nur zum Kauf / im Abo an, soweit der Kunde eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft ist, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (Unternehmer). Ein Kaufvertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen.

(3) Vertragssprache ist deutsch. Der vollständige Vertragstext wird beim Anbieter nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden.

§ 2 Vertragsgegenstand, Nutzungslizenz

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Software zur Preisoptimierung bei Amazon. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Software, finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters.

(2) Die angebotene Software ist urheberrechtlich geschützt. Der Kunde erhält zu jeder beim Anbieter erworbenen Software eine einfache Nutzungslizenz, soweit in der jeweiligen Artikelbeschreibung auf der Internetseite nichts anderes angegeben ist. Das Nutzungsrecht ist zeitlich begrenzt auf die vereinbarte Lizenzdauer (Laufzeit des Lizenzvertrages).

(3) Die einfache Nutzungslizenz umfasst die Erlaubnis, eine Kopie der Software für den persönlichen Gebrauch des Kunden auf dessen Computer bzw. sonstigem elektronischen Gerät abzuspeichern und zur Preisoptimierung der Amazon-Artikel des Kunden einzusetzen.
Jede weitere Kopie ist dem Kunden untersagt. Es ist dem Kunden ausdrücklich verboten, eine Datei oder Teile davon zu verändern oder zu bearbeiten und in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Mit dem Einstellen des jeweiligen Software-Artikels auf seiner Internetseite unterbreitet der Anbieter ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.

(2) Nach dem Anklicken der Schaltfläche „kostenpflichtig bestellen“ bei dem gewünschten Software-Artikel wird der Kunde auf die Internetseite von PayPal.com weitergeleitet. Nach dem Einloggen in seinen PayPal-Account erscheinen nochmals die Daten der Bestellung.
Vor Ausführen der Bezahlung hat der Kunde hier die Möglichkeit, die Daten der Bestellung nochmals zu überprüfen, ggf. über die Zurückfunktion des Internetbrowsers zu ändern bzw. über den Link „Abbrechen und zurück zu Oliver Hamann“ den Kauf abzubrechen.
Mit Anklicken der Schaltfläche „Jetzt bezahlen“ erklärt der Kunde rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt.
Zugleich wird die Bezahlung über das System PayPal ausgeführt und die Kontaktdaten und Lieferadresse des Kunden an den Anbieter übermittelt.

(3) Der Kunde kann ein verbindliches Kaufangebot auch telefonisch, schriftlich, per Fax oder per Email beim Anbieter abgeben, welches der Anbieter innerhalb von 5 Tagen annehmen kann.

(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per Email zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm beim Anbieter hinterlegte Emailadresse zutreffend ist, der Empfang der Emails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 4 Preise, Zahlungs- und Lieferbedingungen

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Nettopreise dar. Sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer.

(2) Da die Software per Email geliefert wird, fallen keine Versandkosten an. Die Lieferung erfolgt voraussichtlich innerhalb von 1 Werktag nach Zahlungsbestätigung durch die entsprechenden Zahlungssysteme.

(3) Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie vom Anbieter schriftlich bestätigt wurden.

(4) Der Kunde hat folgende Zahlungsmöglichkeit, soweit individuell nichts anderes vereinbart ist:

• Zahlung per PayPal
• Zahlung per Kreditkarte
• Zahlung per sofort.de
• Zahlung per Vorkasse

Vom Anbieter gelegte Rechnungen sind sofort zur Zahlung fällig.

(5) Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.

§ 5 Laufzeit des Lizenzvertrages

Der zwischen dem Anbieter und dem Kunden geschlossene Lizenzvertrag hat beim

• monatlichen Abo eine Laufzeit von 1 Monat und wird jeweils um einen Monat verlängert wenn nicht zum Monatsende gekündigt wird.
• der Jahres-Lizenz eine Laufzeit von 12 Monaten, soweit in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben bzw. individuell nichts anderes vereinbart ist. Mit Ablauf der 12 monatigen Laufzeit endet der Vertrag automatisch.

§ 6 Gewährleistung

(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Software. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Anbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Verkäufers, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Anbieter schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

(3) Bei Mängeln leistet der Anbieter nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung muss der Anbieter nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

§ 7 Zurückbehaltungsrecht

Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

§ 8 Haftung

(1) Der Anbieter haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

§ 9 Haftungsausschluss

(1) Der Anbieter entwickelt und testet den PRICEPARSER mit größter Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen. Trotz dieser Bemühungen können Fehler nicht vollständig ausgeschlossen werden. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden, die durch den Einsatz des PRICEPARSER entstehen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Datenverlust, Beschädigung von Datenbanken oder entgangene Gewinne, die direkt auf Fehler in der Software zurückzuführen sind. Dies gilt nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters beruhen oder die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit betreffen.

(2) Nutzer des PRICEPARSER tragen die Verantwortung, alle durch die Software bereitgestellten Preis-Optimierungsergebnisse vor ihrer Anwendung, insbesondere vor dem Export zu Amazon, sorgfältig auf ihre Richtigkeit und Angemessenheit zu prüfen. Die Preis-Optimierungsergebnisse basieren auf komplexen Algorithmen und sind von einer Vielzahl von Faktoren abhängig, einschließlich der vom Nutzer im PRICEPARSER vorgenommenen Einstellungen.

(3) Obwohl der Anbieter stets bestrebt ist, die Zuverlässigkeit und Genauigkeit des PRICEPARSER zu gewährleisten, liegt die endgültige Überprüfung der Ergebnisse und die Entscheidung über deren Nutzung beim Nutzer. Der Anbieter haftet nicht für Fehler in den Optimierungsergebnissen oder deren Konsequenzen im Geschäftsbetrieb des Nutzers, sofern diese nicht auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln des Anbieters zurückzuführen sind.

(4) Durch die Nutzung des PRICEPARSER erkennen Nutzer diesen Haftungsausschluss an und stimmen zu, dass jegliche Nutzung der Software und ihrer Ergebnisse auf eigenes Risiko erfolgt.

§ 10 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters.